Organe von Vereinen und Stiftungen. Organstellung und Anstellungsverhältnis - Grambow, T. (Beck, 2011)
Das wohl wichtigste tragende Element des Sports in Deutschland sind seine Vereine. Diese werden in der Regel ehrenamtlich durch einen Vorstand geführt, der je nach dem Charakter des Vereins, nach seiner Mitgliederzahl und seinem Vereinszweck sehr unterschiedliche, oftmals recht umfängliche Aufgaben zu lösen hat. Ähnlich ist die Situation bei sehr vielen lokalen, regionalen und nationalen Sportverbänden, die rechtlich Vereinen oftmals gleichgestellt oder sehr ähnlich sind. Einher mit dem durch Wahl übernommenen Vereinsamt geht für die Mitglieder des Vorstands auch die Übernahme satzungsmäßiger und vereinsrechtlicher Pflichten. Nicht immer sind diese allein aus dem Ehrenamt heraus zu bewältigen, was in der Konsequenz zur Schaffung von Posten für hauptamtliche Vorstände, für Geschäftsführer, Generalsekretäre oder ähnliche Funktionen führt. Diese werden per Anstellungsvertrag durch den Verein beschäftigt. In dieser vertraglichen Vereinbarung müssen aber nicht nur die Vergütung oder der Urlaubsanspruch geregelt sein, aus dem besonderen Status von Vereinen (zum Beispiel einer möglichen Konkurrenzsituation) kann ein erhöhter Regelungsbedarf entstehen, zu dem es bisher - im Unterschied zu vergleichbaren Positionen in Aktiengesellschaften oder in einer GmbH - keine umfassenden Regelungen, die auch bereits richterlich geprüft wurden, gibt. Insgesamt ergibt sich nämlich aus einem Anstellungsverhältnis in einem Verein (oder einer Stiftung) ein komplexes rechtliches Gebilde, auf das bisherige Regelungen von AGs oder GmbHs nicht ohne weiteres anwendbar sind. Mit der vorliegenden Publikation von Tobias Grambow soll dieser noch "unterbelichtete" Bereich der rechtlichen Grundlagen des Vereinslebens (und in vergleichbarer Weise auch für Stiftungen) entsprechend aufgearbeitet werden. Er stellt sich dabei das Ziel, folgenden inhaltlichen Schwerpunkten besondere Aufmerksamkeit zu schenken: - Rechte und Pflichten des Vereinsorgans, - Verknüpfung der Laufzeit der Anstellung mit der Organstellung, - Zulässigkeit nachvertraglicher Wettbewerbsverbote, - sozialversicherungsrechtliche Einordnung, - Besonderheiten bei gemeinnützigen Vereinen und Stiftungen, - besondere Vertreter von Vereinen, hier Geschäftsführer, gemäß § 30 Bundesgesetzbuch. Dabei wird nicht nur die aktuelle Rechtslage dargestellt, sondern, da sich dieses Buch als Praxisratgeber versteht, praktische Hinweise, Vertragsmuster für unterschiedliche Situationen vor, während und nach einer Anstellung im Verein vorgestellt, die mit wenigen Anpassungen in verschiedenen Vereinen genutzt werden können. Die Diskussion von Anstellungsverhältnissen hat der Autor in das existierende Vereinsrecht umfassend eingebettet (so werden Themen der Gemeinnützigkeit, der typischen Organe eines Vereins und der Arbeit des Vorstands allgemein umfassend präsentiert), nutzt diese Grundlagen dann, um bewusst sehr komplex und zugleich detailliert auf wichtige Fragen des Anstellungsvertrags einzugehen. Dazu gehören der arbeitsrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Status von Vereinsvorständen, die Zuständigkeit für Abschluss, Änderung und Beendigung eines Anstellungsvertrags, die Kontrolle der Erfüllung des Vertrags. In der Folge werden dann die Inhalte thematisiert, aus denen sich der Anstellungsvertrag zusammensetzt: Tätigkeit und Vertragsbeginn, Arbeitszeit, Vergütung (inklusive Pensionsansprüche), Urlaub und Freistellungen, Elternzeit und Elterngeld, Entgeldfortzahlung im Krankheitsfall, Ansprüche bei Unfällen, Nebentätigkeiten, Konkurrenzverbot, nachvertragliche Wettbewerbsverbote, Vertragsstrafen, Befristung des Vertrags sowie Kopplungsklauseln, Gerichtsstandsvereinbarungen und Ausschlussfristen, wobei dies für Vorstände und Geschäftsführer getrennt erfolgt, was angesichts ihrer unterschiedlichen Position innerhalb von Vereinen auch sinnvoll erscheint. Gleiches trifft auch auf die Analyse der Rechtssituation zu, die bei Beendigung des Anstellungsverhältnisses (bei den unterschiedlichen Formen von Kündigung über Aufhebungsvertrag bis Abwicklungsvertrag) eintritt.